AGB / Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, nur für Unternehmer

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung ListPlus (listplus.ai, einschließlich Outlook-Add-in und Agent-API; „Dienst“) zwischen der airrange software GmbH, Sperberweg 7, 82152 Krailling, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 271683 („ListPlus“, „wir“), und dem Kunden.

(2) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) schließen wir nicht. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Wir sind berechtigt, hierfür geeignete Nachweise zu verlangen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Leistungen

(1) ListPlus stellt eine webbasierte Anwendung bereit, mit der Kunden Kontakt- und Unternehmenslisten importieren, prüfen, bereinigen, anreichern, durchsuchen, recherchieren und exportieren können. Dazu gehören insbesondere Datenqualitätsprüfungen, KI-Funktionen, die Suche nach Personen und Segmenten, Anreicherungen über externe Datenanbieter, Importe aus Dateien, LinkedIn und verbundenen Systemen, der Eingang (Weiterleitung von E-Mails und Inhalten), die Agent-API sowie Exporte. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang und die Tarifunterschiede ergeben sich aus der Beschreibung auf listplus.ai/pricing und in der Anwendung.

(2) Anreicherungs- und Suchfunktionen greifen auf Daten externer Datenanbieter und öffentlich zugänglicher Quellen zu (siehe Datenschutzerklärung). ListPlus besitzt keine eigene Kontaktdatenbank und vermittelt den Zugriff auf diese Daten im Moment der Anfrage.

(3) Wir entwickeln den Dienst laufend weiter und dürfen Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, sofern der vertraglich geschuldete Kern der Leistung dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Die Verfügbarkeit einzelner Datenanbieter und Datenquellen kann sich ändern.

(4) ListPlus stellt die technischen Werkzeuge für Suche, Anreicherung, Recherche und Übermittlung bereit. Diese werden nur auf Veranlassung des Kunden und in dem von ihm festgelegten Rahmen ausgeführt (z. B. Suchbegriffe, Filter, ausgewählte Quellen, Art der Anreicherung, Ziel einer Pipeline); dies gilt auch für Aktionen, die der Kunde über die Agent-API oder ein von ihm angebundenes KI-System auslöst. Der Kunde entscheidet, ob, über welche Personen und zu welchem Zweck Daten abgerufen und verwendet werden.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung setzt ein Nutzerkonto voraus. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail-Adresse und Einmal-Code. Jedes Konto ist einer natürlichen Person zugeordnet und darf nicht mit anderen Personen geteilt werden; die Zusammenarbeit erfolgt in Workspaces, zu denen Mitglieder eingeladen werden. Tarif und Credits eines Workspace sind die seines Eigentümers.

(2) Der Kunde hat bei der Registrierung und Zahlung zutreffende Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Er schützt den Zugang zu dem E-Mail-Postfach, über das er sich anmeldet, sowie API-Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter und informiert uns unverzüglich, wenn er einen Missbrauch vermutet. Der Kunde ist für Handlungen verantwortlich, die über sein Konto vorgenommen werden, sofern er diese zu vertreten hat.

(3) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über den Tarif Basic zustande.

(2) Ein kostenpflichtiger Tarif (Pro, Premium) oder ein Credit-Paket wird über die Bezahlseite von Stripe bestellt. Der Vertrag kommt mit erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs zustande; der Tarif bzw. die Credits werden danach unmittelbar freigeschaltet.

(3) Vertragssprache ist Deutsch. Eine englische Übersetzung dieser AGB dient nur der Information; maßgeblich ist die deutsche Fassung.

§ 5 Tarife und Credits

(1) Es gibt folgende Tarife, nach Wahl des Kunden mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit. Die Preise sind in Euro (Kunden in Europa) und in US-Dollar (alle übrigen Kunden) angegeben, siehe § 6 Abs. 1:

Die in den Tarifen enthaltenen Integrationen und weiteren Leistungsmerkmale ergeben sich aus listplus.ai/pricing. Team- oder Enterprise-Tarife werden nicht angeboten.

(1a) Die Datensatzzahlen gelten für die Summe aller Datensätze in allen Listen aller Workspaces, deren Inhaber der Kunde ist. Im Tarif Basic können Datensätze bis zur importierbaren Zahl (25.000) importiert, aber nur bis zur bearbeitbaren Zahl (5.000) bearbeitet werden. Übersteigt die Summe die bearbeitbare Zahl des Tarifs des Kunden – auch nach einem Downgrade oder einer Kündigung –, sind alle Listen dieser Workspaces schreibgeschützt: Ansehen, Filtern, Sortieren, Analysen, Export und das Löschen ganzer Listen bleiben möglich; das Bearbeiten von Datensätzen, Hinzufügen oder Löschen von Zeilen, Status und Tags, Anreicherungen, KI-Spalten, Automatisierungen (Pipelines, Trigger, automatische Aktualisierung) und schreibende Zugriffe über die Agent API ruhen, bis der Kunde auf einen Tarif mit ausreichender Datensatzzahl wechselt oder Listen löscht, bis die Summe die bearbeitbare Zahl nicht mehr übersteigt. Daten werden dabei nicht gelöscht.

(2) Bestimmte Aktionen (z. B. Anreicherungen, Suchen, Verifizierungen, Importe, KI-Funktionen und Recherchen) werden mit Credits bezahlt. Die Tarife enthalten kein monatliches Credit-Kontingent. Der Kunde erhält bei der Registrierung einmalig 25 Start-Credits sowie beim ersten Abschluss des Tarifs Pro einmalig 250 und beim ersten Abschluss des Tarifs Premium einmalig 1.000 Bonus-Credits. Weitere Credits können in Paketen als einmaliger Kauf zu den Preisen der jeweils aktuellen Preisliste erworben werden. Der Preis eines Credit-Pakets richtet sich nach dem Tarif zum Zeitpunkt des Kaufs: mit Pro oder Premium derzeit 150 Credits für 5 € / 6 US$, 500 für 15 € / 18 US$, 1.000 für 30 € / 35 US$ und 3.500 für 100 € / 115 US$; im Tarif Basic derzeit 150 Credits für 7,50 € / 9 US$, 500 für 25 € / 30 US$, 1.000 für 50 € / 60 US$ und 3.500 für 165 € / 199 US$. Bereits erworbene Credits behalten ihren vollen Wert unabhängig von einem späteren Tarifwechsel. Der Kauf eines Credit-Pakets begründet kein Abonnement.

(3) Der Credit-Verbrauch je Aktion ergibt sich aus der Preisliste in der Anwendung und im Hilfebereich; wo möglich wird er vor Ausführung angezeigt. Die Suche nach E-Mail-Adressen und Telefonnummern wird nur berechnet, wenn der Datenanbieter ein Ergebnis liefert. Suchen, Scraper-Läufe, KI-Recherchen und Importe werden je Lauf bzw. je gestartetem Import unabhängig vom Ergebnis berechnet: Die Grundgebühr eines Scraper-Imports wird mit dem Start des Laufs fällig und nicht erstattet, wenn die externe Quelle keine oder weniger Ergebnisse als angefordert liefert; ein vorzeitig endender Lauf liefert die bis dahin erzeugten Datensätze und berechnet diese. Reicht das Guthaben während eines Laufs nicht mehr aus, endet der Lauf und das verbleibende Guthaben wird für die bereits erbrachte Leistung berechnet. KI-Funktionen werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet; der Verbrauch wird nach der Ausführung angezeigt. Credits werden nur bei Fehlern auf unserer Seite erstattet (§ 8).

(4) Credits verfallen nicht. Sie sind nicht übertragbar, nicht in Geld auszahlbar und nur innerhalb des Dienstes einsetzbar. Credits bleiben bei Kündigung oder Wechsel des Tarifs erhalten. [PRÜFEN: Vorgeschlagene Regelung — (a) Stellen wir den Dienst ein, kündigen wir das mindestens drei Monate vorher in Textform an; bis dahin kann das Guthaben verbraucht werden. Darf verbleibendes bezahltes Guthaben danach ohne Erstattung entfallen (nur Unternehmer, § 307 BGB), oder ist es zum Kaufpreis zu erstatten? (b) Geschenkte Credits (Start-Credits, Gutschriften) entfallen in jedem Fall ersatzlos und werden vor gekauften verbraucht. (c) Löscht der Kunde sein Konto selbst, entfällt das Guthaben (die Löschmaske weist darauf hin). (d) Kündigen wir den Tarif Basic ordentlich (§ 7 Abs. 2), gilt (a) entsprechend.]

(5) Wir dürfen den Credit-Verbrauch einzelner Aktionen für die Zukunft ändern, insbesondere wenn sich die Preise der Datenanbieter ändern. Bereits abgeschlossene Aktionen sind davon nicht betroffen.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt; dies gilt auch für die Preise auf listplus.ai/pricing und in der Anwendung. Kunden in Europa werden in Euro (EUR) abgerechnet, alle übrigen Kunden in US-Dollar (USD); maßgeblich für die Zuordnung ist der Standort des Kunden beim ersten Kauf. Die Währung des ersten Kaufs gilt für alle weiteren Käufe über das Kundenkonto. Die Umsatzsteuer wird im Bezahlvorgang von Stripe anhand des Standorts und – sofern angegeben – der USt-IdNr. des Kunden berechnet und ausgewiesen; Unternehmen können dort ihre USt-IdNr. angeben.

(2) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsmitteln. Tarifgebühren werden für die gewählte Laufzeit im Voraus abgerechnet und fällig – bei monatlicher Laufzeit monatlich, bei jährlicher Laufzeit jährlich zum ermäßigten Jahrespreis; Credit-Pakete werden mit der Bestellung fällig. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

(3) Schlägt eine Zahlung fehl, dürfen wir den kostenpflichtigen Tarif nach erfolgloser Zahlungsaufforderung auf den Tarif Basic zurückstufen.

(4) Preisänderungen für laufende Tarife teilen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Der Kunde kann in diesem Fall bis zum Wirksamwerden zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen; hierauf weisen wir in der Mitteilung hin.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Kostenpflichtige Tarife laufen für die vom Kunden gewählte Laufzeit (einen Monat oder ein Jahr) und verlängern sich automatisch um dieselbe Laufzeit, wenn sie nicht vorher gekündigt werden. Der Kunde kann jederzeit zum Ende der laufenden bezahlten Laufzeit kündigen, insbesondere in der Anwendung unter „Einstellungen“ → „Plan & Abrechnung“ („Abo kündigen“). Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt der Tarif nutzbar; danach wird das Konto automatisch auf den Tarif Basic umgestellt. Dabei werden keine Daten gelöscht; übersteigen die Datensätze die bearbeitbare Zahl des Tarifs Basic, gilt § 5 Abs. 1a.

(2) Der Nutzungsvertrag über den Tarif Basic läuft auf unbestimmte Zeit. Der Kunde kann ihn jederzeit kündigen, indem er die Löschung seines Kontos per E-Mail an support@listplus.ai verlangt. Wir können ihn mit einer Frist von [PLATZHALTER: z. B. vier Wochen] in Textform kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Kunde wesentlich gegen § 9 verstößt, falsche Angaben zu seiner Unternehmereigenschaft macht oder mit Zahlungen in Verzug ist. Wir können das Konto bei einem solchen Verstoß auch vorübergehend sperren, soweit dies zur Abwehr von Schäden erforderlich ist.

(4) Vor Vertragsende kann der Kunde seine Listen jederzeit exportieren. Nach Löschung des Kontos werden Kundendaten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(5) Der Kunde kann seinen kostenpflichtigen Tarif jederzeit wechseln (Upgrade, Downgrade oder Wechsel des Abrechnungsintervalls zwischen monatlich und jährlich). Der Wechsel wird sofort wirksam. Die Preisdifferenz für die verbleibende laufende Laufzeit wird anteilig berechnet: Der nicht genutzte Anteil des bisherigen Tarifs wird auf den Preis des neuen Tarifs angerechnet, ein verbleibender Betrag wird sofort in Rechnung gestellt. Mit einem Wechsel des Abrechnungsintervalls beginnt eine neue Laufzeit. Ein Wechsel auf den Tarif Basic erfolgt durch Kündigung nach Absatz 1. Ein sich aus dem Wechsel ergebendes Guthaben wird mit künftigen Rechnungen verrechnet und nicht ausgezahlt.

§ 8 Erstattungen

(1) Gezahlte Tarifgebühren und Kaufpreise für Credit-Pakete werden nicht erstattet, soweit sich aus diesen AGB oder aus zwingendem Recht nichts anderes ergibt. Eine Kündigung wirkt zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums; eine anteilige Erstattung erfolgt nicht. Die anteilige Anrechnung bei einem Tarifwechsel nach § 7 Abs. 5 bleibt unberührt.

(2) Verbrauchte Credits werden automatisch gutgeschrieben, soweit dies in der Anwendung vorgesehen ist (derzeit: verworfene Erkennungsläufe im Eingang und fehlgeschlagene E-Mail-Verifizierungen in extern ausgeführten Recherchen) sowie wenn eine Aktion wegen eines Fehlers auf unserer Seite nicht ausgeführt werden konnte. Im Übrigen werden Credits für ausgeführte Aktionen nicht erstattet, auch wenn das Ergebnis nicht den Erwartungen des Kunden entspricht oder eine externe Quelle keine oder weniger Ergebnisse als angefordert liefert (§ 5 Abs. 3).

(3) Gesetzliche Ansprüche des Kunden, insbesondere bei Mängeln, bleiben unberührt. Anfragen richtet der Kunde an support@listplus.ai.

§ 9 Pflichten des Kunden und zulässige Nutzung

(1) Der Kunde nutzt den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Er ist für die über den Dienst verarbeiteten Daten und deren Verwendung selbst verantwortlich und im Verhältnis zu den betroffenen Personen Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass

• für jede Verarbeitung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten, insbesondere für die Ansprache von Kontakten, eine Rechtsgrundlage besteht;
• er betroffene Personen nach Art. 14 DSGVO informiert, deren Daten er über den Dienst erhebt, und Widersprüche sowie Auskunfts- und Löschersuchen beachtet;
• Werbung per E-Mail, Telefon oder anderen Kanälen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben erfolgt, insbesondere § 7 UWG;
• er Daten, die er in den Dienst hochlädt oder an den Eingang weiterleitet, rechtmäßig verarbeiten darf.

(2) Dem Kunden ist insbesondere untersagt,

• den Dienst für unerwünschte Massen-E-Mails (Spam), Belästigung, Betrug, Identitätsmissbrauch oder andere rechtswidrige Zwecke zu nutzen;
• über den Dienst erlangte Daten als eigene Datenbank oder als Datenprodukt an Dritte weiterzuverkaufen oder weiterzugeben oder einen konkurrierenden Dienst damit aufzubauen;
• den Dienst, seine Schnittstellen oder die Daten der Datenanbieter automatisiert auszulesen (Scraping, Crawling), soweit dies nicht über die dafür vorgesehene Agent-API und innerhalb ihrer Grenzen geschieht;
• technische Schutzmaßnahmen, Nutzungsgrenzen, Datensatzlimits oder die Abrechnung von Credits zu umgehen, mehrere Konten zur Erlangung von Start-Credits anzulegen oder die Software zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist;
• Schadsoftware zu übertragen oder den Betrieb des Dienstes zu beeinträchtigen;
• besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) oder Daten über strafrechtliche Verurteilungen im Dienst zu verarbeiten;
• Daten zu verarbeiten, die Rechte Dritter verletzen.

(3) Der Kunde beachtet die Nutzungsbedingungen der von ihm verbundenen Drittsysteme. LinkedIn-Importe erfolgen über einen Datenerhebungsdienst von ListPlus und nie über das LinkedIn-Konto des Kunden; der Kunde verwendet die so gewonnenen Daten eigenverantwortlich.

§ 10 Daten Dritter und KI-Ergebnisse

(1) Daten aus externen Datenanbietern und öffentlichen Quellen werden im Moment der Anfrage abgerufen. Wir prüfen diese Daten nicht inhaltlich und übernehmen keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Zustellbarkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck. Anreicherungsergebnisse können veraltet oder falsch sein, z. B. einer falschen Person oder einem falschen Unternehmen zugeordnet werden.

(2) Ergebnisse von KI-Funktionen werden automatisiert erzeugt und können fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein. Der Kunde prüft Ergebnisse vor ihrer Verwendung, insbesondere bevor er Kontakte anspricht oder Daten in andere Systeme überträgt.

(3) Ein Anspruch auf eine bestimmte Trefferquote besteht nicht.

§ 11 Verfügbarkeit

(1) Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durch.

(2) Die Verfügbarkeit von Funktionen, die auf Leistungen Dritter beruhen (z. B. Hosting, Datenanbieter, KI-Modelle, Zahlungsdienstleister, verbundene Systeme), hängt von diesen Dritten ab. Für Ausfälle, die wir nicht zu vertreten haben, haften wir nicht.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, von ihm benötigte Daten regelmäßig zu exportieren. Wir bieten keine Funktion zur Wiederherstellung gelöschter Daten.

§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, einschließlich der Daten, die der Kunde mit den Such- und Anreicherungsfunktionen abruft, handeln wir als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Hierfür gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag unter listplus.ai/dpa (AVV), der mit Abschluss des Nutzungsvertrags Vertragsbestandteil wird. Eine unterzeichnete Fassung stellen wir auf Anfrage unter support@listplus.ai bereit.

(2) Für die Verarbeitung von Konto-, Vertrags- und Nutzungsdaten, für die wir selbst verantwortlich sind, gilt unsere Datenschutzerklärung.

(3) Die Anwendung kann teilweise ohne Nutzerkonto ausprobiert werden (Gastzugang). Dadurch kommt kein Nutzungsvertrag zustande; ein Anspruch auf den Gastzugang besteht nicht, und wir können ihn jederzeit einschränken oder einstellen. Für Suchen im Gastzugang sind wir selbst Verantwortliche im Sinne der DSGVO; es gilt unsere Datenschutzerklärung.

§ 13 Rechte an Software und Daten

(1) Alle Rechte an der Software, den Inhalten und Marken von ListPlus verbleiben bei uns. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, den Dienst im Rahmen dieser AGB für eigene Geschäftszwecke zu nutzen.

(2) Die vom Kunden eingebrachten Daten bleiben seine Daten. Der Kunde räumt uns die Rechte ein, die zur Erbringung des Dienstes erforderlich sind. Über den Dienst abgerufene Daten Dritter darf der Kunde für eigene Geschäftszwecke im Rahmen dieser AGB und der gesetzlichen Vorgaben nutzen.

(3) Unternehmensdaten, die über eine Domain abgerufen werden, können wir in einem kundenübergreifenden Unternehmens-Cache speichern und für andere Kunden wiederverwenden. Personenbezogene Anreicherungsergebnisse werden nicht zwischen Kunden geteilt.

§ 14 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach Absatz 2 ist zudem je Schadensfall und insgesamt je Vertragsjahr auf die Entgelte begrenzt, die der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis an uns gezahlt hat, mindestens jedoch auf [PLATZHALTER: z. B. 1.000 EUR]. [PRÜFEN: Wirksamkeit des Haftungsdeckels nach § 307 BGB, insbesondere ob er den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden abdeckt, und Höhe des Mindestbetrags für den kostenlosen Tarif.]

(4) Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.

(5) Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden (Export) entstanden wäre, soweit nicht Absatz 1 gilt.

(6) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.

§ 15 Freistellung

Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter, einschließlich Bußgeldern und angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, frei, die darauf beruhen, dass der Kunde den Dienst oder die darüber erlangten Daten schuldhaft rechtswidrig oder unter Verstoß gegen diese AGB nutzt. Wir informieren den Kunden unverzüglich über solche Ansprüche.

§ 16 Änderungen dieser AGB

(1) Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein triftiger Grund besteht, insbesondere wegen geänderter Rechtslage oder Rechtsprechung, neuer Funktionen oder geänderter Leistungen von Datenanbietern, und die Änderung den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Wesentliche Vertragsinhalte (Art und Umfang der Hauptleistungen, Laufzeit, Kündigung) ändern wir nicht auf diesem Weg.

(2) Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens weisen wir in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, können beide Parteien den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der airrange software GmbH. Wir sind auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(3) Erklärungen nach diesen AGB können in Textform (z. B. per E-Mail) abgegeben werden.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.